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NWB Nr. 40 vom Seite 3230

Ertragsteuerliche Behandlung des Verzichts auf den future service einer Pensionszusage

Klärung durch BMF und offene Fragen

Dr. Bernhard Janssen

[i]BMF, Schreiben vom 14. 8. 2012 NWB JAAAE-15778 Das BMF hat mit seinem Schreiben vom NWB JAAAE-15778 die innerhalb der Finanzverwaltung lange umkämpfte Frage der Rechtsfolgen des Verzichts auf den noch nicht erdienten Anteil einer Pensionszusage (future service) geklärt. Damit endet die unterschiedliche Rechtsauslegung in dieser Frage in den einzelnen [i]Janssen, NWB 36/2012 S. 2896; ders., NWB 6/2012 S. 508; ders., NWB 7/2011 S. 562Bundesländern (s. dazu Janssen, NWB 6/2012 S. 508). Offen bleibt jedoch, ob bei Verzicht auf den future service der (übliche) Text der Pensionszusage zu ändern ist und was bei vorzeitigem Ausscheiden des Geschäftsführers nach Verzicht geschieht. Auch bei der bilanzrechtlichen Behandlung der Pensionsrückstellung kann es Zweifel geben. Schließlich wird noch das Verhältnis zwischen einem Verzicht auf den future service und einem Verzicht auf den nicht werthaltigen Teil einer Pensionszusage geklärt und die Möglichkeiten beim Verzicht auf den past service dargestelt.

I. Darstellung des BMF-Schreibens

[i]BFH: Verzicht auf werthaltigen Teil der Pensionszusage führt zu Lohnzufluss und verdeckter EinlageNach dem wenig überzeugenden, aber anscheinend unumstößlichen Beschluss des Großen Senats des (BStBl 1998 II S. 307) führt der Verzicht auf eine (werthaltige) Pensionszusa...

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