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NWB direkt Nr. 35 vom Seite 923

Fusionen im Gesundheitswesen

Michael Hanke und Sven Schiffner

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB TAAAE-15792 Durch zunehmenden Kostendruck im sozialen Bereich sind immer mehr Einrichtungsträger gezwungen, sich gesellschaftsrechtlich neu aufzustellen, indem größere Einheiten von Leistungsträgern geschaffen werden. Bei Umstrukturierungen treffen dabei oft zwei Steuerregime aufeinander, die verschiedener nicht sein können: Gewerbliche Träger können daran interessiert sein, mit gemeinnützigen Einrichtungen (von Trägern der Wohlfahrtspflege) zu fusionieren oder umgekehrt. Aus diesen Konstellationen ergeben sich neben den üblichen Fragestellungen bei Umstrukturierungen sowohl weitere steuerliche als auch sozial- und förderrechtliche Probleme, die es im Rahmen einer Transaktion zu bedenken gibt.

Den ausführlichen Beitrag finden Sie in

Sozial- und förderrechtliche Sicht

[i]Untergang der zu verschmelzenden GesellschaftAus sozial- und förderrechtlicher Sicht ist zu beachten, dass bei Verschmelzungen von Gesellschaften die zu verschmelzende Gesellschaft untergeht. Dies hat zur Konsequenz, dass bestehende rechtliche Zusagen wie Fördermittelbescheide bzw. bereits erteilte Sonderstellungen wie beispielsweise die Aufnahme in den Landeskrankenhausplan eines Bundeslands ihre Wirkung verli...

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