Praxis-Leitfaden Umsatzbesteuerung 2012
1. Aufl. 2012
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VI. Steuerbefreiungen
1. Allgemeines
Ist ein Vorgang steuerbar, löst er nur dann Umsatzsteuer aus, wenn er auch steuerpflichtig ist, d. h. nicht aufgrund einer Befreiungsvorschrift von der Umsatzsteuer ausgenommen ist.
Die Steuerbarkeit ist daher eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung zur Begründung der Steuerpflicht.
[i]Folgen für den VorsteuerabzugIm Hinblick auf die Bedeutung für den Vorsteuerabzug lassen sich die einzelnen Steuerbefreiungen in zwei Gruppen einteilen:
Steuerbefreiungen, die den Vorsteuerabzug nicht ausschließen (sog. Abzugsumsätze)
Steuerbefreiungen, die den Vorsteuerabzug ausschließen (sog. Ausschlussumsätze)
2. Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzug (Abzugsumsätze)
[i]Abzugsumsatz = Steuerbefreiung, bei der der Vorsteuerabzug nicht ausgeschlossen istDie einzelnen Abzugsumsätze sind in § 4 Nr. 1 bis 7 UStG enthalten.
2.1 Innergemeinschaftliche Lieferungen
Lieferungen, bei denen der Gegenstand der Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat der EU gelangt, sind nach § 4 Nr. 1 b) i. V. mit § 6a UStG nur steuerfrei, wenn es sich dabei um eine innergemeinschaftliche Lieferung (i. g. Lieferung) handelt.
2.1.1 Abgrenzung zu Ausfuhrlieferungen
Eine Ausfuhrlieferung kann nur vorliegen, wenn der Liefergegenstand in das Drittlandsgebiet verb...