Praxis-Leitfaden Umsatzbesteuerung 2012
1. Aufl. 2012
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II. Unternehmer
[i]Steuersubjekt ist der UnternehmerDer Unternehmer ist nach § 13a Abs. 1 Nr. 1 UStG grundsätzlich auch der Schuldner der Umsatzsteuer.
1. Begriff
Unternehmer i. S. des UStG ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausübt (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UStG).
Dabei kommt es weder auf die Rechtsform noch auf die Rechtsfähigkeit des Leistenden an, sodass jedes selbstständig tätige Wirtschaftsgebilde Unternehmer sein kann.
Unternehmerfähig können daher dem Grunde nach z. B. sein:
natürliche Personen (z. B. Einzelunternehmer),
Personenzusammenschlüsse (z. B. GbR, OHG, KG),
juristische Personen (z. B. GmbH, AG).
Die Tatbestandsmerkmale im Einzelnen:
Eine selbstständige Tätigkeit liegt vor, wenn sie auf eigene Rechnung und auf eigene Verantwortung ausgeübt wird. Das ist nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 UStG nicht der Fall, soweit natürliche Personen, einzeln oder zusammengeschlossen, einem Unternehmen so eingegliedert sind, dass sie den Weisungen des Unternehmers zu folgen verpflichtet sind.
Lohnsteuerpflicht schließt Umsatzsteuerpflicht für dieselbe Leistung aus!
Folgende Abgrenzungsmerkmale können z. B. in die Gesamtbeurteilung einbezogen werden:
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Unselbstständig: | Arbeitskraft wird geschuldet; Bezugnahme auf Tarif... |