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Niedersächsisches Finanzgericht Urteil v. - 2 K 19/11

Gesetze: EStG § 33

Zumutbare Belastung verfassungsgemäß

Leitsatz

  1. Zu den Tatbestandsvoraussetzungen des § 33 Abs. 1 EStG.

  2. Die Regelungen über die zumutbare Belastung sind verfassungsgemäß.

  3. Das gilt auch nach der Rechtsprechung des BVerfG zur Abzugsfähigkeit von Krankenversicherungsbeiträgen (vgl. , BVerfG 120, 125).

Fundstelle(n):
FR 2012 S. 968 Nr. 20
StBW 2012 S. 390 Nr. 9
RAAAE-07376

Preis:
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Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil v. 07.12.2011 - 2 K 19/11

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