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BFH 09.02.2012 III R 53/10, NWB 16/2012 S. 1288

Einkommensteuer | Kindergeld für ein teilstationär in einer Behindertenwerkstatt untergebrachtes Kind

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Bei der Prüfung der Frage, ob ein behindertes Kind mit den ihm zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln seinen gesamten notwendigen Lebensbedarf (Grundbedarf und behinderungsbedingten Mehrbedarf) bestreiten kann, ist die Eingliederungshilfe als Leistung eines Dritten sowohl auf der Mittel- als auch auf der Bedarfsseite anzusetzen. Sie wirkt sich im Ergebnis deshalb nur in Höhe eines als Sachbezug zu erfassenden Verpflegungswerts aus. (2) Im Fall einer teilstationären Unterbringung kann der Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b Abs. 3 EStG nicht zusätzlich zu den Leistungen der Eingliederungshilfe als behinderungsbedingter Mehrbedarf angesetzt werden (Bestätigung der , BStBl 2010 II S. 1052, und VIII R 90/03 NWB OAAAB-36517). (3...

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