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Doppelbesteuerung; | Rückfallklausel im DBA-Kanada
(1) Art. 23 Abs. 3 DBA-Kanada enthält eine Rückfallklausel (sog. subject-to-tax-Klausel) mit der Folge, dass eine Steuerfreistellung davon abhängig ist, dass die betreffenden Einkünfte in Kanada tatsächlich besteuert worden sind. (2) Die Rückfallklausel bezieht sich auch auf Einkünfte, für die dem Staat Kanada nach der DBA-Formulierung in den Art. 6 bis 21 ein ausschließliches Besteuerungsrecht zugewiesen worden ist (, EFG 2002, 447). •Hinweis: Im Streitfall ging es um die Rechtsfrage, ob eine ”subject-to-tax-Klausel” wie Art. 23 Abs. 3 DBA-Kanada (i. V. mit Abs. 13 des Protokolls zum DBA-Kanada; str., vgl. Grotherr, in: Becker/Höppner/Grotherr/Kroppen, Art. 23 DBA-Kanada Rn. 42 f.; W. Wassermeyer, in: Debatin/Wassermeyer, III., Art. 23 DBA-Kanada Rn. 142 f.) auch dann eingreift, wenn dem Quellenstaat nach dem DBA ein ausschließliches Besteuerungsrecht zu...