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Gemeinnützigkeitsrecht im Wandel
Aktuelle Änderungen des AEAO sorgen für Überraschungen
[i]BMF, Schreiben vom 17. 1. 2012 NWB NAAAD-99954Mit Schreiben vom NWB NAAAD-99954 hat das BMF den derzeitigen Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) geändert. Vor allen Dingen im Bereich der Gemeinnützigkeit gehen mit dieser Novellierung gravierende Änderungen einher. Überraschend und bahnbrechend ist, dass die Finanzverwaltung von der Geprägetheorie abrückt. Doch auch andere Änderungen haben wesentlichen Einfluss auf den praktischen Umgang mit dem Gemeinnützigkeitsrecht. Nachfolgend werden die wesentlichen Änderungen aufgezeigt und die Wichtigsten durch Beispiele kommentiert.
I. Historie
[i]EntstehungsgeschichteDie derzeitige Änderung des AEAO geht zurück auf eine geänderte Gesetzeslage im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2009 und auf aktuelle Rechtsprechung des EuGH und des BFH, welche nun integriert und umgesetzt werden. Der Entwurf wurde jahrelang diskutiert und abschließend auf oberster Ebene der Landesfinanzbehörden abgestimmt. Erst im September 2011 wurde die letzte offene Frage hinsichtlich der Geprägetheorie entschieden. Mitte Januar 2012 trat die Änderung durch ein Schreiben des BMF in Kraft.
II. Wesentliche Änderungen
Zu den wesentlichen Änderungen im Bereich der Gemeinnützigkeit gehören:
[i]Aufzählung der wesent-lichen Änderungen Auslegung des Inlandsbezugs für Körpersc...BGBl 2008 I S. 2794BStBl 2010 II S. 440