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Gestaltungsvarianten bei der Betriebsaufspaltung
Optimierung der Rechtsfolgen durch Rechtsformvariation
Kaum eine Rechtsfigur hat die steuerliche Beratungspraxis mittelständischer Unternehmen in den vergangenen Jahrzehnten so stark geprägt wie die Betriebsaufspaltung. Vor dem Hintergrund verschiedener gesellschaftsrechtlicher Rechtsformen der beteiligten Unternehmen haben sich dabei vielfältige Gestaltungsvarianten herausgebildet. Ausgehend von der klassischen Betriebsaufspaltung zeigt dieser Beitrag auf, welche grundlegenden Gestaltungsvarianten des Rechtsinstituts existieren und wie deren Rechtsfolgen optimiert werden können.
I. Einführung
Die Charakteristik der Betriebsaufspaltung besteht darin, dass sie die Funktionen und Wirtschaftsgüter eines an und für sich einheitlichen Unternehmens auf zwei oder mehrere zivil- und steuerrechtlich selbständige Gesellschaften aufteilt, die mehrheitlich von denselben Gesellschaftern beherrscht werden. Dadurch wirft sie vielfältige Probleme im Handels-, Gesellschafts- und Arbeitsrecht, vor allem aber im Steuerrecht auf.
Bereits um 1940 begannen Rechtsprechung und Finanzverwaltung, in der rheinischen Textilindustrie verbreitete Doppelgesellschaften nicht mehr als steuerlich komplett selbständig aufzufassen. Damit war das Rechtsinstitut der Betriebsa...