Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 19.07.2011 - 4 K 91/10

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Finanzgericht Hamburg Urteil v. 19.07.2011 - 4 K 91/10

Gesetze: StromStG § 9 Abs. 1 Nr. 3, StromStV § 12a

Stromsteuerrecht: Zum Anlagenbegriff des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG

Leitsatz

Mehrere Kraft-Wärme-Erzeuger sind auch dann eine Anlage, wenn sie im regelmäßigen Betrieb verschiedene Fernwärmegebiete versorgen, sofern sie in einem Gebäude installiert sind und eine Verbindung der Fernwärmeleitungsnetze besteht, auch wenn diese nur für etwaige Notfälle vorgesehen ist.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 15.9.2020 - VII R 30/19
FG Hamburg 21.8.2019 - 4 K 231/16

Fundstelle(n):
GAAAD-95464

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument