Arbeitshilfe - Stand: 23.05.2012

Rechtsfähiger Verein als steuerfreier Berufsverband - Mustereinspruch

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Was ist unter dem Begriff „Wirtschaftszweig” zu verstehen? - Inwiefern muss ein Berufsverband die Mitgliedschaft auf eine abgrenzbare Gruppe von Wirtschaftssubjekten begrenzen, um „allgemeine Belange” eines Wirtschaftszweiges vertreten zu können? - Müssen die Ziele des Berufsverbandes in der Satzung so konkret formuliert sein, dass eine Förderung der Individualinteressen der Mitglieder nahezu ausgeschlossen erscheint? - Wann ist eine vorwiegende Verfolgung wirtschaftlicher Individualinteressen der Mitglieder des Berufsverbandes anzunehmen?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Für einen Einspruch werden folgende Muster empfohlen.

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Fundstelle(n):
NAAAD-94523