Steuersatz für die Verabreichung von Heilbädern

Nach Abschn. 12.11 Abs. 3 Satz 2 UStAE sind sog. Floating-Bäder, ebenso wie Heubäder, Schokobäder, Kleopatrabäder und Aromabäder keine Heilbäder i. S. von § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG.

Umsätze von Einrichtungen, die unter der Bezeichnung „Salzdom” oder „Wellnessgrotte” firmieren, unterliegen ebenfalls nicht dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG. Unabhängig davon kann die Höhlentherapie jedoch in Einzelfällen im Rahmen der Komplexleistung „ambulante Versorgung in anerkannten Kurorten” gem. § 23 Abs. 2 SGB V als kurspezifisches Heilmittel Bestandteil einer GKV-Leistung sein, für die die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG in Betracht kommt.

OFD Karlsruhe v. 25.08.2011 - S 7243