Software im Ertragsteuerrecht: Aktuelle Tendenzen in der Rechtsprechung

1. Einführung

Immer wieder gelangen zum BFH Rechtsstreitigkeiten, die die Beurteilung von Software im Ertragsteuerrecht zum Gegenstand haben. Dies kann zum einen Bedeutung haben, wenn es um negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten geht, da es hier darauf ankommt, ob Waren hergestellt oder geliefert werden (§ 2a Abs. 1 Satz 1 EStG). Zum anderen stellt sich die Frage im Zusammenhang mit der Bildung einer Ansparabschreibung, da diese gem. § 7g Abs. 1 Satz 1 EStG die Anschaffung eines (nunmehr: abnutzbaren) beweglichen Wirtschaftsguts des Anlagevermögens voraussetzt.

2. Software in der Rechtsprechung des BGH

Nach Auffassung des BGH (Urteil vom 4.11.1987 – VIII ZR 314/86, BGHZ 102 S. 135 ff.) sind kaufrechtliche Sachmängelgewährleistungsansprüche anwendbar, wenn eine vorgefertigte Standardsoftware dem Erwerber gegen einmaliges Entgelt auf Dauer zur freien Verfügung überlassen wird.

Hieran hat der BGH (Urteil vom 18.11.1989 – VIII ZR 325/88, BGHZ 109 S. 97 ff.) festgehalten und zum seinerzeitigen AbzG Folgendes entschieden: Dieses ist auch dann entsprechend anwendbar, wenn die Software – ohne Übergabe eines Datenträgers – unmittelbar auf den Massenspeicher des Käufers überspielt wird. Unbeachtli...