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BFH 30.06.2011 V R 18/10, StuB 17/2011 S. 684

Umsatzsteuer | Ermäßigter Umsatzsteuersatz oder Regelsteuersatz für die Umsätze eines Imbissstands

Leitsatz zu V R 35/08: Die Abgabe von Bratwürsten, Pommes frites und ähnlichen standardisiert zubereiteten Speisen an einem nur mit behelfsmäßigen Verzehrvorrichtungen ausgestatteten Imbissstand ist eine einheitliche Leistung, die als Lieferung dem ermäßigten Steuersatz unterliegt.

Leitsatz zu V R 18/10: (1) Verzehrvorrichtungen dürfen nur als Dienstleistungselement berücksichtigt werden, wenn sie vom Leistenden als Teil einer einheitlichen Leistung zur Verfügung gestellt werden ( Änderung der Rechtsprechung). (2) Die Abgabe von Bratwürsten, Pommes frites und ähnlichen standardisiert zubereiteten Speisen zum Verzehr an einem Tisch mit Sitzgelegenheiten führt zu einem dem Regelsteuersatz unterliegenden Restaurationsumsatz (Bezug: § 3 Abs. 1 und 9, § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG; Art. 5 Abs...

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