Richtsätze für das Betriebseinkommen aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung im Wirtschaftsjahr 2009/2010 für Niedersachsen

1. Klasseneinteilung

Die Klasseneinteilung richtet sich nach den Standarddeckungsbeiträgen (SDB) des jeweiligen Betriebes. Die zur Berechnung der SDB benötigten Grundlagen sowie ein Beispiel zur Berechnung können im Folgenden diesem Karteiblatt entnommen werden.

Da die zur Berechnung des SDB benötigten Angaben in Schätzungsfällen in der Regel nicht vorliegen, ist die Klasseneinordnung in diesen Fällen nach Aktenlage vorzunehmen. Bei einer Konkurrenzsituation zwischen verschiedenen Klassen ist der höhere Betrag maßgebend.

Futterbaubetriebe:

2/3 des gesamten Betriebs-SDB stammt aus den Betriebszweigen Milchkühe, Färsen, Rinder, Schafe

Veredelungsbetriebe:

2/3 des gesamten Betriebs-SDB stammt aus den Betriebszweigen Schweinehaltung, Geflügelhaltung, sonstige Veredelung

Ackerbaubetriebe:

2/3 des gesamten Betriebs-SDB stammt aus den Betriebszweigen Getreide, Raps, Eiweiß, Hackfrucht, Gemüse, Stilllegung

Verbundbetriebe:

o. g. Klassen nicht erfüllt, da SDB je Klasse < 2/3

Unter dem Bereich „Veranlagung_LuF_OFD” steht für die Richtsatzschätzung die Vorlage „Anlage ESt 13/06” zur Verfügung.

2. Betriebseinkommen je ha der maßgebenden LN in EUR

3. Schätzungspraxis

Nach Prüfungsfeststellungen des Niedersächsischen Landesrechnungshofes (LRH) für die Wj. 2004/05 bis 2006/07 werden in den geprüften niedersächsischen Finanzämter nur ca. 10 v. H. der Schätzungsfälle unter Verwendung der Richtsätze dieser Karteikarte veranlagt.

Nach den Berechnungen des LRH führen andere Schätzungsmethoden in der Regel jedoch zu einem zu niedrigen Schätzungsergebnis.

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass bei Gewinnschätzungen im Falle einer Abweichung von den Richtsätzen wegen betrieblicher Besonderheiten die Gründe hierfür aktenkundig zu machen sind [s. ESt-Kartei (LuF) zu § 13 EStG, Karteikarte Nr. 4.1, Tz. 1.1 letzter Absatz].

Die Schätzungspraxis des Landes Niedersachsen unter Verwendung der hier bezeichneten Richtsätze wurde bereits wiederholt durch den Bundesfinanzhof bestätigt (z. B.: IV R 33/82 vom 8. November 1984, IV R 68/98 vom 15. April 1999, IV R 67/99 vom 29. März 2001).

Eine „freie” Schätzung außerhalb dieses Rahmens birgt in deutlich höherem Maße die Gefahr in sich, in einem Rechtsstreit zu unterliegen.

Ferner weise ich darauf hin, dass eine vollständige Erfüllung der steuerlichen Erklärungspflichten – was ebenso die Erfüllung der jeweiligen Aufzeichnungspflichten umfasst – auch nach Durchführung einer Schätzungsveranlagung für den betroffenen Zeitraum mit Zwangsmittel durchgesetzt werden sollte [vgl. ESt-Kartei (LuF) zu § 13 EStG, Karteikarte Nr. 4.1, Tz. 4]. Das Hinnehmen eines Mitwirkungsmangels des Steuerpflichtigen durch das Finanzamt kann zu „Dauerschätzungsfällen” und Nachahmungseffekten seitens anderer Steuerpflichtiger führen („Mundpropaganda”, „Stammtischgerede”, Internetforen).

4. Standarddeckungsbeiträge EUR je Einheit Durchschnitt WJ 2004/05 – 2009/10

5. Beispiel:

Ein Landwirt in Lüneburg baut im Wj. 2009/2010 auf 12 ha Roggen und auf 10 ha Kartoffeln an. Zusätzlich besitzt er 10 Stück Rindvieh unter 1 Jahr, 3 Zuchtschweine, 10 Ferkel (bis etwa 20 kg) und 25 Mastschweine.

Der Anteil des Ackerbaus an der Summe der SDB pro Merkmal beträgt: 7,69 % + 82,14 % = 89,83 %, er ist also größer als 2/3 des gesamten Betriebs-SDB. Der Betrieb ist dem Ackerbau zuzurechnen. Zur Berechnung des Betriebseinkommens aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung ist ein Richtsatz in Höhe von 887,00 EUR je ha der maßgebenden landwirtschaftlichen Nutzung anzusetzen.

Betriebseinkommen aus normaler landwirtschaftlicher Nutzung: 887,00 EUR × 22 ha = 19.514,00 EUR.

OFD Niedersachsen v. 25.05.2011 - S 2150 a - 71 - St 282