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„Wie Telefonieren mit Bild”
Ulrich Schwenkert, Vorsitzender Richter am FG Berlin- Brandenburg, erklärt, wie er Verhandlungen per Videokonferenz führt.
Herr Schwenkert, fast jedes Finanzgericht kann Verhandlungen per Videokonferenz führen. Die meisten Gerichte nutzen diese Technik allerdings nur wenig. Warum machen die Richter des FG Berlin-Brandenburg so häufig davon Gebrauch?
Brandenburg ist flächenmäßig ein großes Bundesland. Deshalb ist es für alle Prozessbeteiligten aufwendig, zum Gericht zu kommen. Unser FG ist in Cottbus niedergelassen. Zwei Drittel der eingehenden Verfahren stammen aber aus Berlin. Und die Fahrt von der Hauptstadt nach Cottbus dauert mit dem Auto 1,5 bis zwei Stunden. Das ist recht aufwendig, wenn eine Verhandlung gerade einmal eine viertel bis halbe Stunde dauert. Eine Videokonferenz spart also vor allem Fahrtzeit und Reisekosten.
Wie genau funktioniert eine solche Verhandlung?
Nicht anders als gewöhnliche Verhandlungen. Richter, Kläger und Finanzbeamte sitzen sich lediglich nicht persönlich gegenüber. Wir Richter nehmen wie üblich an der Richterbank im Sitzungssaal Platz und haben eine Kamera auf uns gerichtet. Wer nicht nach Cottbus kommen konnte, ist üb...