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IWB Nr. 11 vom Seite 390

IFA-Sektion Nord: Außensteuerliche Aspekte des neuen Umwandlungssteuererlasses

StBin Daniela Steierberg, LL.M., Hamburg

Die zweite Vortagsveranstaltung der IFA-Sektion Nord fand am in den ehrwürdigen Räumen der Universität Hamburg zum Thema „Außensteuerliche Aspekte des neuen Umwandlungssteuererlasses” statt.

[i]Vergleichbarkeit ausländischer und nationaler UmwandlungsvorgängeEinleitend stellte Herr Andreas Benecke, Bundesministerium der Finanzen, das dem Entwurf des Umwandlungssteuererlasses (UmwSt-Erlass-E) zu Grunde liegende Verständnis des nationalen Umwandlungssteuerrechts im deutschen internationalen Steuerrecht unter Berücksichtigung der BFH-Rechtsprechung dar. Wie Herr Benecke ausführte, gelten nach dem UmwSt-Erlass-E unverändert die bekannten Grundsätze zur Frage des funktionalen Zusammenhangs. Die Kriterien anhand derer die Vergleichbarkeit ausländischer Umwandlungsvorgänge mit nationalen Umwandlungsvorgängen aus Sicht der Finanzverwaltung zu beurteilen ist, sowie mögliche Kritikpunkte daran zeigte der Referent nachfolgend auf. Danach vertritt die Finanzverwaltung im UmwSt-Erlass-E zur Frage des Umfanges und der Rechtsfolgen der steuerlichen Rückwirkung keine zur BFH-Rechtsprechung und der herrschenden Meinung abweichende Auffassung. Er wies darauf hin, dass die steuerliche Rückwirkungsfiktion zwar den Vermögensü...

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