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US-Quellensteuerabzugsverfahren bei Zahlungen über ausländische Finanzinstitute
I. Einführung
Das bisherige Quellensteuerabzugsverfahren für nicht einer US-Geschäftstätigkeit zuzuordnende passive Einkünfte nichtansässiger Ausländer betrifft insbesondere feste oder feststellbare jährlich oder periodisch wiederkehrende Bezüge wie Dividenden, Zinsen, Miet- und Pachtzahlungen und Lizenzgebühren. Zwar verpflichten alle diese Zahlungen durch gewerblich tätige Personen von mehr als 10 $ pro Empfänger und Jahr genau wie jene an US-Staatsbürger und an ansässige Ausländer zur Abgabe jährlicher Meldungen (information returns) beim IRS bis zum 31. 1. des Folgejahres, aber schon die Benutzung einer US-Postfachanschrift des Zahlungsempfängers oder eines Withholding Agents unterlief oft den Quellensteuereinbehalt. DBA-Befreiungen und -Ermäßigungen der Quellensteuer und die Prüfung der Schranken für die Abkommensvergünstigungen veranlassten häufig Anwendungsprobleme.
II. Quellensteuerrichtlinien § 1.1441
Die am in Kraft getretenen erheblich erweiterten Quellensteuerrichtlinien (1441 NRA Regulations) enthalten die Verfahrensbestimmungen unter denen bei Zahlungen an einen ausländischen Empfänger eine potenziell zur Einbehaltung und Abführung von ...