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Verrechnungspreise im Steuerrecht der Russischen Föderation
I. Relevante Bestimmungen des russischen Steuerrechts
Die gesetzlichen Bestimmungen des russischen Steuerrechts sind im neuen russischen Steuerkodex enthalten. Der Steuerkodex gliedert sich in zwei Teile. Der erste Teil trat am in Kraft, der zweite Teil erst zum . Soweit international verbindliche Verträge zwischen der RF und anderen Staaten Regelungen enthalten, welche von denen des Steuerkodex abweichen, so gelten gemäß Art. 7 des Steuerkodex (StK) vorrangig die vertraglichen Bestimmungen. Dies gilt z. B. auch im Hinblick auf Gewinnkorrekturen nach Art. 9 des deutsch-russischen DBA. Die für den Bereich der Verrechnungspreise wesentlichen Bestimmungen des russischen Steuerrechts finden sich im ersten Teil des StK. Es handelt sich dabei um Art. 20 und Art. 40 StK. Im Art. 20 StK findet sich die Definition verbundener Personen und Art. 40 enthält die maßgeblichen Prinzipien zur Bestimmung steuerlicher Verrechnungspreise für Güter und Dienstleistungen. Eine gewisse Unsicherheit des russischen Gesetzgebers auf dem Gebiet der Verrechnungspreise zeigt sich darin, dass Art. 40 StK während des Jahres 1999 bereits zweimal geändert wurde. Zu den Änderungen zählten beispielsweise eine Erweit...