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IWB Nr. 13 vom Seite 643 Fach 5 Portugal Gr. 3 Seite 72

Richtlinien für die Förderung der portugiesischen Industrie

von Rechtsanwalt Stephan Stieb, Estoril

I. Förderungswürdige Regionen

Am sind die neuen Regeln zur Bezuschussung von Investitionen für Unternehmen in den Bereichen Industrie, einschließlich Bau, Handel, Fremdenverkehr und Dienstleistungen in Kraft getreten. Das Förderprogramm SIME (Sistema de Incentivos à Modernização Empresarial) hat eine Laufzeit von 2000 bis Ende 2006. Rechtsgrundlage ist der Erlass Nr. 87/2000 v. . Die gesamte Industrieförderung ist mit einem Gesamthaushalt von ca. 10 Mrd. Euro ausgestattet. Für geringe Investitionen zwischen 15 000 Euro und höchstens 150 000 Euro gelten besondere Regelungen (SIPIE - Sistema de Incentivos a Pequenas Iniciativas Empresariais; Erlass Nr. 317-A/2000 v. ). Anders als die Vorgängerprogramme zur Industrieförderung PEDIP I/II regelt SIME die Bezuschussung für alle Unternehmen in allen Branchen, so dass das gesamte Regelwerk zur Industrieförderung erheblich übersichtlicher gestaltet wurde. Die Zuschüsse betragen auf den sog. förderfähigen Betrag der Gesamtinvestition je nach Größe des Unternehmens (KMU oder nicht) und seiner geographischen Lage zwischen knapp 14 % im Großraum Lissabon und max. 70 % in abgelegenen oder unterentwickelten Regio...

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