IWB Nr. 2 vom Seite 1

Pakete, Rettungsschirme und Schnellschüsse

Thorsten Kunde | verantw. Redakteur | iwb-redaktion@nwb.de

Pakete, Rettungsschirme und Schnellschüsse

[i]Ist die Krise überwunden?In den ersten Wochen des Jahres 2011 macht sich mancherorts – u. a. auf Tagungen zum Internationalen Steuerrecht – vorsichtiger Optimismus breit, der das Überwinden der Finanz- und Wirtschaftskrise betrifft.

Wendet [i]Keine Schnellschüsseman den Blick auf das erste Treffen der Finanzminister in der Euro-Zone in diesem Jahr, traut man dem Braten nicht so recht. Beruhigend wirken da die Äußerungen des Finanzministers, der insbesondere vor Schnellschüssen warnt. Der Schirm, unter den sich die im Regen stehenden Euro-Staaten flüchten können, ist groß und dicht genug.

Immer [i]Steuerinformationsabkommendichter und enger wird das deutsche Abkommensnetz in Bezug auf den Steuerinformationsaustausch mit anderen Staaten. Nun wurde auch mit Österreich eine Revision des bestehenden DBA vereinbart. Diese soll durch die Anpassung der Informationsaustauschklausel des DBA an Artikel 26 OECD-MA die Umsetzung des OECD-Standards in diesem Bereich bewirken. Österreich wird dann nach dem Inkrafttreten auf deutsche Ersuchen hin steuererhebliche Bankinformationen übermitteln, ohne dass die bisher von der österreichischen Rechtsprechung geforderte Voraussetzung der förmlichen Einleitung eines Strafverfahrens in Deutschland erfüllt sein muss. Nach seinem Inkrafttreten wird der erweiterte Informationsaustausch zu Bankinformationen für Steuerjahre bzw. Veranlagungszeiträume anzuwenden sein, die am oder nach dem beginnen.

Kritisch [i]Funktionsverlagerungsbesteuerung geklärt?wird aus Sicht der Unternehmen die durch die Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung gefundene Lösung zum Thema gesehen. Dies wird durch den Top-Beitrag in der vorliegenden Ausgabe wieder deutlich gemacht. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist nicht nur die Dauer auf dem Weg zum Schreiben des BMF, sondern auch dessen Umfang von 82 Seiten.

Übrigens sollte der in Ihrem Terminkalender für die 2. IWB Jahrestagung in Düsseldorf geblockt sein. Dort treffen Sie u. a. den Autor des Top Beitrages dieser Ausgabe.

Beste Grüße

Thorsten Kunde

Fundstelle(n):
IWB 2 / 2011 Seite 1
NWB EAAAD-66354