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Verrechnungspreisentwicklungen in den USA im Jahr 2010
I. Öffentliche Debatte zur Gesetzeslage
Am tagte der Haushaltsausschuss zum Themenkomplex Verrechnungspreise, der bereits seit längerem im Brennpunkt der öffentlichen Diskussion in den USA stand.
[i]Grundsatzpapier des Steuerausschusses zur FunktionsverlagerungBereits im Vorfeld hatte der Steuerausschuss (Joint Committee on Taxation) ein Grundsatzpapier (Present Law and Background Related to Possible Income Shifting and Transfer Pricing) erarbeitet, in dem das Thema Funktionsverlagerung allgemein sowie anhand von sechs Fallstudien über in den USA ansässige multinationale Konzerne thematisiert wird.
Der Ausschuss äußerte sich besorgt über die Möglichkeiten multinationaler Konzerne in den USA, aufgrund unpräziser Verrechnungspreisvorschriften Gewinne ins Ausland zu verlagern. Auch bestünde die Gefahr, dass Unternehmen aufgrund des vergleichsweise hohen Körperschaftsteuersatzes Funktionen in Niedrigsteuerländer auslagerten. Ferner wurden Kostenumlagen sowie die Lizenzierung von immateriellen Wirtschaftsgütern diskutiert.
[i]Geplante Reform im Bereich der VerrechnungspreiseDie Regierung Obama befürwortete die Aufnahme der Verrechnungspreisvorschläge in ihren Haushaltsplan 2011, um Steuersubstrat zu erhalten. Die Regierung plant daher womöglich noch vor der K...