Tarifierung einer Steckkarte (Expert-Pak) mit CD-Rom zur Bearbeitung von Musik
Leitsatz
Ein elektrisch funktionierender Expert Pak, der aus einer mit einer Seriennummer versehenen PCIe DSP-Karte sowie einer CD-Rom
mit einer Auswahl bestimmter PlugIns besteht (sog. Software-Bundle, mit dem ein bestimmtes Audiogerät virtuell dargestellt
werden kann, z. B. Hall- oder Echoeffekte), ist nicht in die Unterposition 8473 3080, sondern in die Unterposition 8543 7090
99 KN in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom zur Änderung des Anhangs I der Verordnung
(EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl EG Nr.
L 301/1 v. ) einzureihen, wenn der Expert Pak nicht nur zur Ausführung der Rechenoperationen, die zur Erzeugung
eines bestimmten musikalischen Effekts erforderlich sind, dient, sondern wenn die Steckkarte (mit digitalem Signalprozessor
sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückte gedruckte Schaltung mit PCIe-Kontaktflächenleiste und Frontblende,
ohne weitere Ein- und Ausgänge) zusammen mit den Software PlugIns auch der Steuerung dieser musikalischen Effekte und damit
der Entlastung des Host-PC dient.
Tatbestand
Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
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