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IWB Nr. 1 vom Seite 38

OECD-Statistik zu Verständigungsverfahren 2008/2009

Verständigungsverfahren im internationalen Vergleich

Wolfgang Alberts

[i] www.oecd.org Am hat die OECD Statistiken über die Anzahl der im Rahmen von DBA geführten Verständigungsverfahren für 2006 bis 2009 in den 33 OECD-Staaten sowie für Argentinien und Südafrika veröffentlicht. Es wird sowohl über die neu eingeleiteten Verfahren als auch die noch offenen Verfahren am Ende des zwölfmonatigen Berichtszeitraums, i. d. R. das Kalenderjahr, berichtet. Daneben werden auch die Meldungen der Staaten einzeln zur Verfügung gestellt. Für Frankreich, Griechenland (2008 und 2009) und Israel liegen keine Informationen vor. Nachfolgend wird auf die neuen Zahlen für die Jahre 2008 und 2009 eingegangen.

I. Neuverfahren

[i]Übersicht zu den neu gemeldeten VerständigungsverfahrenIn der Tabelle sind die im Berichtszeitraum von den Staaten gemeldeten neu eingeleiteten Verfahren für die Jahre 2008 und 2009 aufgeführt. Die Anzahl der Neuverfahren ist von 1.541 in 2008 um 8,6 % auf 1.674 in 2009 angestiegen. Die meisten Neueingänge verzeichnen die USA (326), Polen (258), Belgien (213) und Deutschland (177). Allerdings ist die Anzahl der Verfahren im Vergleich zum Vorjahr in Belgien um 200 % und in Polen um 36 % gefallen, während sie in Deutschland gleich geblieben ist.


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OECD-Staaten
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