Steuerrecht aktuell 3/2010
2010
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Teil C: Verwaltungsanweisungen, BMF-Schreiben, Ländererlasse und OFD-Verfügungen
I. Einkommensteuer
1. Gewinnermittlung (§§ 4 – 7 ff. EStG)
a) Zur ertragsteuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen bei Personengesellschaften
Finanzministerium Schleswig-Holstein v. , VI 304 - S 2131 - 004; gleichlautend: Thüringer Landesfinanzdirektion v.
(sog. Sanierungserlass) und , ESt-Kartei, EStG § 4 Allgemein, Karten 1.1 und 1.4 (BStBl I 2010, 18)
In Ergänzung zu den v. g. BMF-Schreiben gilt Folgendes; entsprechende Fragen waren im Zusammenhang mit einer in Finanzierungsschwierigkeiten geratenen Personengesellschaft gestellt worden:
Der sog. Sanierungserlass ist grundsätzlich sowohl in Fällen einer außergerichtlichen Schuldenbereinigung als auch bei Planinsolvenzverfahren anzuwenden. Letzteres ergibt sich klarstellend aus Abschnitt 3 des v. g. .
Es ist nicht erforderlich, dass auch bei den persönlich haftenden Gesellschaftern selbst ein Insolvenzverfahren eröffnet oder eingeleitet wird (siehe auch Rn. 6 des sog. Sanierungserlasses zur verfahrensmäßigen Abwicklung in Fällen der gesonderten Feststellung).
Nach Randnummer 2 des sog. Sanier...