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Die neuen Verwaltungsgrundsätze zur Funktionsverlagerung
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 824Am hat das BMF die endgültige Fassung der „Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen in Fällen von grenzüberschreitenden Funktionsverlagerungen (Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung)” veröffentlicht ( NWB IAAAD-54038). Mit dem vorliegenden Top-Beitrag sollen einige praktisch relevante Aspekte der endgültigen Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung erläutert und rechtliche Zweifelsfragen analysiert werden.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in IWB 22/2010 S. 824.
I. Hintergrund
[i]Der Weg bis zum aktuellen BMF-SchreibenDie Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung dienen als Vorschriften zur Gesetzesanwendung der Interpretation des § 1 Abs. 3 AStG sowie der auf der Ermächtigungsgrundlage des § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG ergangenen Funktionsverlagerungsverordnung vom . Allerdings enthalten die Vorschriften nur die Verwaltungsauffassung, setzen daher nicht selbst Recht und binden somit nur die Finanzverwaltung. Im Juli 2009 hatte das BMF eine Entwurfsfassung veröffentlicht und um Stellungnahmen aus den beteiligten Kreisen gebeten. Sowohl in der Literatur als auch in Stellungnahmen an das BMF wurde der Entwurf kritisch analysiert. Im Vergleich zum offizi...