Inhaltsverzeichnis

Öffentliches Recht und Europarecht
Inhaltsverzeichnis
Teil 1: Grundlagen des Rechts
Teil 2: Staats- und Verfassungsrecht
Teil 3: Recht der Europäischen Union
- Einleitung
- § 13 Entwicklung des europäischen Rechts
  - I. Allgemeines
  - II. Die Entwicklung des Europarechts im weiteren Sinne
  - III. Die Geschichte Europas im engeren Sinne
- § 14 Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon
  - I. Allgemeines
  - II. Der Vertrag über die Europäische Union im Überblick
  - III. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) im Überblick
- § 15 Grundlagen der Europäischen Union
  - I. Allgemeines
  - II. Das Verhältnis des nationalen Rechts zum Gemeinschaftsrecht
- § 16 Die Organe der Europäischen Union
  - I. Allgemeines
  - II. Die wesentlichen Änderungen durch den Vertrag von Lissabon im Überblick
  - III. Das Europäische Parlament
  - IV. Der Europäische Rat
  - V. Der Rat
  - VI. Die Kommission
  - VII. Der Gerichtshof
  - VIII. Die Europäische Zentralbank
  - IX. Der Rechnungshof
  - X. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss
  - XI. Der Ausschuss der Regionen
- § 17 Rechtsetzung
  - I. Allgemeine Grundsätze
  - II. Verordnungen
  - III. Richtlinien
  - IV. Beschlüsse
  - V. Empfehlungen und Stellungnahmen
  - VI. Das Verhältnis der Rechtsakte zueinander
  - VII. Verfahren der Rechtsetzung
- § 18 Grundfreiheiten in der Europäischen Union
  - I. Allgemeines zu den Grundfreiheiten
  - II. Die Warenverkehrsfreiheit
  - III. Personenverkehrsfreiheit
  - IV. Dienstleistungsfreiheit
  - V. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
- § 19 Gemeinschaftsrechtlicher Grundrechtsschutz
  - I. Allgemeines
  - II. Die Anerkennung des gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht
  - III. Materiellrechtliche Ableitung
- § 20 Politiken der Europäischen Union
  - I. Agrarpolitik
  - II. Sozialpolitik
  - III. Umweltpolitik
  - IV. Wettbewerbspolitik
  - V. Steuerharmonisierung
- § 21 Rechtsschutz in der Europäischen Union
  - I. Allgemeines
  - II. Klage der Kommission im Vertragsverletzungsverfahren
  - III. Das Vorabentscheidungsverfahren gem. Art. 267 AEUV
- § 22 Ausblick
Teil 4: Allgemeines Verwaltungsrecht

Öffentliches Recht und Europarecht

5. Aufl. 2010

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61741-6

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-48345-5

Folgeauflage 9. Aufl. 2022 verfügbar

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Dokumentvorschau

Öffentliches Recht und Europarecht (5. Auflage)

Teil 3: Recht der Europäischen Union

Einleitung

Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am 1.1.1993 hat es zahlreiche Versuche gegeben, die auf der Grundlage der Europäischen Gemeinschaften gegründete Europäische Union in politischer und institutioneller Weise weiter zu entwickeln. Neben verschiedenen kleineren Schritten und Anpassungen der Strukturen durch den Vertrag von Amsterdam und den Vertrag von Nizza wurde eine große Vision wieder belebt: Europa sollte noch enger zusammen rücken und auf dem Weg zu einer Art „Vereinigte Staaten von Europa„ eine eigenen Verfassung erhalten. Zur Umsetzung beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union vom 15.12.2001 (Bulletin Europäische Union 12-2001, I.27, Anlage I), dass ein Konvent eingesetzt werden sollte, der auf der Basis verschiedener Vorgaben einen Verfassungstext ausarbeiten sollte.

Der vom Konvent entworfene und von der Regierungskonferenz überarbeitete Verfassungsvertrag beinhaltete zwar weitreichende Änderungen, behielt aber die Grundstruktur der Europäischen Union bei. So war zwar vorgesehen, ...