Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Finanzgericht Köln Beschluss v. - 4 V 312/10 EFG 2010 S. 1461 Nr. 17

Gesetze: RL 77/388/EWG Art 13 Teil A Abs 1 Buchst. i, j UStG § 4 Nr 22RL 2006/112/EG Art 132 Abs 1 Buchst. j

Umsatzsteuer

Frage der Steuerbefreiung von durch privaten Schwimmunterricht erzielten Umsätze

Leitsatz

1. Gem. Art. 132 Abs. 1 Buchst. j der RL 2006/112/EG sind die durch den von Privatlehrern erteilten Schulunterricht erzielten Umsätze steuerbefreit. Soweit Befreiungen nicht hinreichend in innerstaatliches Recht umgesetzt worden sind, kann sich der Steuerpflichtige unmittelbar auf die gemeinschaftsrechtliche Steuerbefreiung beziehen.

2. Für die Annahme eines "Schul- oder Hochschulunterrichts" i.S.v. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i und j der RL 77/388/EWG ist entscheidend, ob vergleichbare Leistungen in Schulen erbracht werden.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:



Fundstelle(n):
DStRE 2010 S. 1387 Nr. 22
EFG 2010 S. 1461 Nr. 17
KÖSDI 2010 S. 17146 Nr. 10
UStB 2010 S. 362 Nr. 12
NAAAD-45939

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

Finanzgericht Köln, Beschluss v. 31.05.2010 - 4 V 312/10

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen