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BFH 16.03.2010 VIII R 4/07, NWB 28/2010 S. 2195

Einkommensteuer | Zufluss von Kapitaleinnahmen aus Schneeballsystemen

Das lässt sich in folgenden Leitsätzen zusammenfassen: (1) Gutschriften aus Schneeballsystemen führen zu Einnahmen aus Kapitalvermögen, wenn der Betreiber des Schneeballsystems bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge leistungsbereit und leistungsfähig gewesen wäre. (2) An der Leistungsbereitschaft des Betreibers des Schneeballsystems kann es fehlen, wenn er auf einen Auszahlungswunsch des Anlegers hin eine sofortige Auszahlung ablehnt und stattdessen über anderweitige Zahlungsmodalitäten verhandelt. Zu diesem Thema s. auch NWB 20/2010 S. 1587.

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