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Rückstellung für die Verpflichtung zur Rückzahlung von Subventionen
Beruft sich der Beschwerdeführer im Rahmen der Darlegung der Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage darauf, die in Streit stehende Rückstellung könne damit gerechtfertigt werden, dass eine Verpflichtung zur Rückzahlung von Subventionen gedroht habe, muss er gem. NWB FAAAD-32804 (BFH/NV 2010 S. 55) darlegen, mit welcher Wahrscheinlichkeit und in welchem Umfang mit einer solchen Erstattungsverpflichtung zu rechnen war. Dazu reicht nicht der Hinweis darauf, dass eine zu den Förderbedingungen gehörende Arbeitsplatzgarantie voraussichtlich nicht würde eingehalten werden können (Bezug: § 76 Abs. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 1 - 3, § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO; § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB).