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IWB Nr. 8 vom Seite 274

Verrechnungspreisvorschriften in der Russischen Föderation

Dipl.-Kffr. Svetlana Kuzmina und RA/FAfStR Roland Pfeiffer, Mitarbeiter der Service Line Verrechnungspreise, Deloitte, Düsseldorf

[i]Inkrafttreten des Gesetzesentwurfs zum 1.1.2011Am hat die Staatsduma der Russischen Föderation in erster Lesung den Entwurf zu verrechnungspreisrelevanten Gesetzesänderungen angenommen. Nach den lang anhaltenden Diskussionen der vergangenen Jahre soll der derzeitige Gesetzesentwurf, der zum Großteil auf dem bereits am veröffentlichten Entwurf des Finanzministeriums basiert, zum in Kraft treten. Der Gesetzesentwurf sieht vor, die Art. 20 und 40 des russischen Steuerkodexes (StK) zu ersetzen und eine Annäherung an die OECD-Richtlinien herbeizuführen.

[i] NWB DAAAC-88567 Bereits der Gesetzesentwurf aus 2007 (vgl. Kouzmina/Kosyan, Verschärfung des Verrechnungspreisklimas in der Russischen Föderation, IWB 2008 F. 5 Russische Föderation Gr. 2 S. 155) enthält eine umfassende Definition der Verbundenheit von Unternehmen und Auflistungen von verbundenen Transaktionen im Sinne der neuen Vorschriften. Diese Definitionen gehen teilweise über das in den OECD-Verrechnungspreisrichtlinien niedergelegte Verständnis hinaus. Dabei werden unter bestimmten Voraussetzungen auch nicht grenzüberschreitende Transaktionen zwischen russischen verbundenen Unternehmen umfasst. Laut dem neuen Entwurf werden zus...

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