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SGB XI
SGB XI Anlagenübersicht

Inhaltsverzeichnis

SGB XI

SGB XI
Fassung
Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson
Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis
Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung
- Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
  - § 28 Leistungsarten, Grundsätze
  - § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1
- Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
- Dritter Abschnitt: Leistungen
  - Erster Titel: Leistungen bei häuslicher Pflege
  - Zweiter Titel: Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
    - § 41 Tagespflege und Nachtpflege
    - § 42 Kurzzeitpflege
  - Dritter Titel: Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson
    - § 42a Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson
  - [tritt am 1.7.2025 in Kraft:] Dritter Titel: Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege
    - § 42a [tritt am 1.7.2025 in Kraft:] Gemeinsamer Jahresbetrag
  - Vierter Titel: Vollstationäre Pflege
    - § 43 Inhalt der Leistung
  - Fünfter Titel: Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen
    - § 43a Inhalt der Leistung
  - Sechster Titel: Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
    - § 43b Inhalt der Leistung
  - Siebter Titel: Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege
    - § 43c Begrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen
- Vierter Abschnitt: Leistungen für Pflegepersonen
- Fünfter Abschnitt: Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
- Sechster Abschnitt: Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
  - § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
  - § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen
Fünftes Kapitel: Organisation
- Erster Abschnitt: Träger der Pflegeversicherung
- Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit, Mitgliedschaft
  - § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
  - § 49 Mitgliedschaft
- Dritter Abschnitt: Meldungen
  - § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
  - § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
- Vierter Abschnitt: Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
- Fünfter Abschnitt: Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund
  - § 53c Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung
  - § 53d Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund
Sechstes Kapitel: Finanzierung
- Erster Abschnitt: Beiträge
- Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
  - § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
- Dritter Abschnitt: Bundesmittel
  - § 61a Beteiligung des Bundes an Aufwendungen
- Vierter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
- Fünfter: Abschnitt: Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
- Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
  - § 69 Sicherstellungsauftrag
  - § 70 Beitragssatzstabilität
- Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
- Dritter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
- Vierter Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Achtes Kapitel: Pflegevergütung
- Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften
- Zweiter Abschnitt: Vergütung der stationären Pflegeleistungen
- Dritter Abschnitt: Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
  - § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung
  - § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
- Vierter Abschnitt: Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
- Fünfter Abschnitt: Integrierte Versorgung
  - § 92b Integrierte Versorgung
- Sechster Abschnitt (weggefallen)
  - §§ 92c bis 92f (weggefallen)
Neuntes Kapitel: Datenschutz, Statistik und Interoperabilität
- Erster Abschnitt: Informationsgrundlagen
  - Erster Titel: Grundsätze der Datenverarbeitung
  - Zweiter Titel: Informationsgrundlagen der Pflegekassen
- Zweiter Abschnitt: Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur
- Dritter Abschnitt: Datenlöschung, Auskunftspflicht
  - § 107 Löschen von Daten
  - § 108 Auskünfte an Versicherte
- Vierter Abschnitt: Statistik
  - § 109 Pflegestatistiken
- Fünfter Abschnitt: Interoperabilität
  - § 109a Recht auf Interoperabilität
Zehntes Kapitel: Private Pflegeversicherung
Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschrift
- § 121 Bußgeldvorschrift
- § 122 (weggefallen)
Dreizehntes Kapitel: Befristete Modellvorhaben
Vierzehntes Kapitel: Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Fünfzehntes Kapitel: Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Sechzehntes Kapitel: Überleitungs- und Übergangsrecht
- Erster Abschnitt: Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
- Zweiter Abschnitt: Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
- Dritter Abschnitt: Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
- Vierter Abschnitt: Maßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen
  - § 154 Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom
Anlagen

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SGB XI i.d.F. 30.05.2024

Anlagenübersicht

zum Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Anlage 1 (zu § 15)
Anlage 2 (zu § 15)

Fundstelle(n):
BAAAD-41494

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