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IWB Nr. 7 vom Seite 245

Besteuerung von Arbeitnehmereinkünften in der Schweiz

Überblick über die Regelungen des DBA Schweiz bei Mitarbeiterentsendungen

Jörg Vetter · und Jochen Schreiber

Die Schweiz ist für zahlreiche deutsche Unternehmen ein attraktiver und wichtiger Standort. Dementsprechend steigt die Zahl der Mitarbeiterentsendungen in die Schweiz seit Jahren kontinuierlich an. Darüber hinaus sind immer mehr Arbeitnehmer in der Schweiz tätig während sie weiterhin in Deutschland leben (sog. Grenzgänger). Prof. Dr. Kay-Michael Wilke hat in (NWB QAAAD-39043) die drei neuen Urteile des BFH zur Grenzgängerregelung ausführlich dargestellt. Diese Urteile schaffen Klarheit in einer Vielzahl von bisher offenen Fragen zur Anwendung der Grenzgängerregelung des Art. 15a DBA Schweiz. Dieser Beitrag stellt die grundsätzlichen Besteuerungsvorschriften nach dem DBA Schweiz vor. Hierbei werden insbesondere die aktuellen Verständigungsvereinbarungen zwischen beiden Ländern zu den Themen Abfindungen und leitende Angestellte sowie die zahlreichen Urteile der Finanzgerichte und des BFH in der jüngeren Vergangenheit im Hinblick auf die Auslegung des DBA Schweiz bei Arbeitnehmerentsendungen berücksichtigt.

I. Der Grundsatz des Art. 4 DBA Schweiz (Ansässigkeit)

[i]Ansässigkeit des ArbeitnehmersGemäß Art. 4 Abs. 1 DBA Schweiz ist ein Arbeitnehmer in dem Vertragsstaat ansässig, in dem er nach dem Recht des jeweiligen Staates unbeschränkt steuerpflichtig ist. I...

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