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Neue steuerliche Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung in den Niederlanden
Steuerliche Förderung von FuE
Die Niederlande haben kürzlich die Regelungen zur Begünstigung von Forschungstätigkeiten wesentlich erweitert und damit auch für ausländische Unternehmen interessante Rahmenbedingungen geschaffen. Gefördert werden nicht nur Patente, wie das bisher der Fall war, sondern auch andere immaterielle Wirtschaftsgüter. Gewinne aus der Verwertung solcher Wirtschaftsgüter unterliegen letztlich einem Körperschaftsteuertarif von 5 %. Zwar stellt die sog. Innovatiebox möglicherweise eine steuerliche Beihilfe im Sinne des EG-Vertrages dar, aber die Kommission scheint gegen solche Regime keine Bedenken zu haben.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in IWB 6/2010 S. 193.
I. Einleitung
[i] „Innovatiebox„ In den Niederlanden werden Forschung und Entwicklung seit 2007 besonders steuerlich gefördert. Die Regelung ist in Art. 12b des Niederländischen Körperschaftsteuergesetzes (Vennootschapsbelasting 1969 – Vpb) zu finden. Ursprünglich wurde hierfür die Bezeichnung „Patentbox“ gebraucht. Kürzlich hat der Gesetzgeber die steuerliche Förderung erweitert, was auch in der neuen Bezeichnung „Innovatiebox„ seinen Ausdruck findet. Die neue Fassung des Art. 12b Vpb gilt rückwirkend ab . Da sich die Regelung...