Tarifierung eines zu medizinischen Zwecken verwendeten Transplantats aus Kunststoff - Mustereinspruch
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Einreihung eines ca. 5 cm langen, einen Durchmesser von ca. 5 mm aufweisenden, sich zur Spitze verjüngenden, mit einem schraubenartigen Kopf mit einem Durchmesser von ca. 7 mm versehenen, aus Kunststoff bestehenden nagelartigen Gegenstandes, der als Implantat der Fixierung des aus eigenem Körpergewebe rekonstruierten Kreuzbandes im Kniegelenk dient.
Weist der Stift eine allgemeine Verwendungsmöglichkeit i.S. der Anmerkung 1 f zu Kapitel 90 KN auf?
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
Für einen Einspruch wird folgendes Muster empfohlen.
Fundstelle(n):
KAAAD-32795