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SteuerStud Nr. 9 vom Seite 418

Das Klageverfahren vor dem Finanzgericht

von Tim Lühn, Steuerberater, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Neben dem Einspruchsverfahren vor dem Finanzamt kommt auch dem Klageverfahren vor dem Finanzgericht für die Steuerberaterprüfung eine besondere Bedeutung zu. Auch hier gibt es zahlreiche – praxis- und klausurrelevante – Problemkreise, da im Rahmen des Klageverfahrens vor dem Finanzgericht neben den prozessualen Voraussetzungen auch materiell-rechtliche Fragen und Probleme zu beantworten und diskutieren sein können. Der folgende Beitrag möchte diese Besonderheiten und Problemstellen des Klageverfahrens vor dem Finanzgericht darstellen.

I. Einleitung

Die Finanzgerichtsbarkeit ist zweistufig aufgebaut, bestehend aus dem Finanzgericht auf der unteren Stufe und dem Bundesfinanzhof (BFH) als oberstem Bundesgericht auf der oberen Stufe (§§ 1, 2 FGO). Die Finanzgerichte sind als Tatsacheninstanzen ausgestattet. Dagegen ist der BFH als Rechtsmittelinstanz zuständig für die Revision, die Beschwerden und für die Nichtzulassungsbeschwerden. Als Rechtsmittelinstanz überprüft der BFH die Urteile der Finanzgerichte auf Rechtsverletzungen und ist grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts gebunden (§ 118 Abs. 2 FGO), es sei denn der Kläger macht bezügl...

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