Markenschutz: Niedrigere Gebühren seit Mai 2009

Unternehmen, die eine Gemeinschaftsmarke auf EU-Ebene anmelden und eintragen lassen wollen, müssen seit Anfang Mai bei einer Online-Anmeldung nur noch rund 900 € beim Amt der EU für die Eintragung von Marken- und Geschmacksmustern (HABM) bezahlen. Zudem wurde die Bearbeitungszeit deutlich von rund 1,5 Jahren auf etwa acht Monate reduziert. Durch die Eintragung der Marke beim HABM ist diese in den aktuell 27 Mitgliedstaaten geschützt. Das HABM ist eine von den Gebühren der Nutzer finanzierte Einrichtung der EU. Bearbeitet werden Anträge in 22 Sprachen, darunter Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch.