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BFH 18.12.2008 VI R 34/07, StuB 4/2009 S. 159

Keine Anwendung der 1%-Regelung bei Fahrzeugen, die kein Pkw sind

(1) Ein Fahrzeug, das aufgrund seiner objektiven Beschaffenheit und Einrichtung typischerweise so gut wie ausschließlich nur zur Beförderung von Gütern bestimmt ist, unterfällt nicht der Bewertungsregelung des § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG (1%-Regelung). (2) Ob ein Arbeitnehmer ein solches Fahrzeug auch für private Zwecke eingesetzt hat, bedarf der Feststellung im Einzelnen. Die Feststellungslast obliegt dem FA. Dieses kann sich nicht auf den sog. Beweis des ersten Anscheins berufen (Bezug: § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG).

Praxishinweise: Die 1%-Regelung gilt nach § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG für die private Nutzung eines betrieblichen „Kraftfahrzeugs”. Nach Auffassung des BFH bedeutet dies aber nicht, dass jedes Fahrzeug, das für private Zwecke genutzt wird, unter diese Regelung fällt. Fahrzeuge, die aufgrund ih...

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