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Versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben zuletzt mit Stand vom eine Übersicht über berufliche und berufsfördernde Bildungsmaßnahmen und deren versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Beurteilung herausgegeben. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung zur Arbeitslosenversicherungspflicht bei Beschäftigungen zur Berufsausbildung mit Leistungsbezug ist eine Aktualisierung erforderlich. Der Versicherungspflicht zur Arbeitslosenversicherung aufgrund einer Beschäftigung zur Berufsausbildung steht hiernach die Gewährung insbesondere von Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung oder Übergangsgeld nicht entgegen.
Die aktualisierte Übersicht über berufliche Bildungsmaßnahmen sowie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Anlage 1) und die Übersicht über Leistungen der Rentenversicherung zur Teilhabe am Arbeitsleben und deren versicherungsrechtliche Beurteilung (Anlage 2) sind dieser Verlautbarung beigefügt. Die aktualisierte Verlautbarung und die Übersichten gelten für berufliche Bildungsmaßnahmen sowie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die ab beginnen.