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Sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen hier: Auswirkungen auf das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht
Mit dem Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom (BGBl. I S. 688 ff.) wurden erstmalig gesetzliche Regelungen für den Versicherungsschutz flexibler Arbeitszeiten in der Sozialversicherung geschaffen. Mit dem Gesetz zur Einführung des Euro im Sozial- und Arbeitsrecht sowie zur Änderung anderer Vorschriften (4. Euro-Einführungsgesetz) vom (BGBl. I S. 1983 ff.), dessen die flexiblen Arbeitszeiten betreffenden Regelungen überwiegend am in Kraft traten, wurde das Ziel verfolgt, insbesondere das bisherige Verfahren zur Berechnung der Beiträge in den Fällen, in denen der Arbeitnehmer die geleistete Vorarbeit (Wertguthaben) nicht für Zeiten der Freistellung von der Arbeit verwendet (Störfall), für alle Beteiligten einfacher zu gestalten. Darüber hinaus lässt das Gesetz seit dem unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung von Wertguthaben für die betriebliche Altersversorgung zu, ohne dass dies zur sofortigen Beitragsfälligkeit des Wertguthabens führt.
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung hatten über die sich für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung ergebenden Änderu...