Leitfaden zur Impressumspflicht bei Internet-Auftritten

Das Bundesjustizministerium hat auf der Internetseite www.bmj.de/musterimpressum einen Leitfaden zur Impressumspflicht eingestellt. Der Leitfaden soll GewerbetreibendenS. 3987 mit einem Internet-Auftritt helfen, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) entsprechend zu gestalten. Dem Leitfaden kommt zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zu, er stellt aber für alle Beteiligten eine nützliche Orientierungshilfe dar. Er kann keinen absoluten Schutz vor Abmahnungen bieten – das ist schon wegen der vielen offenen Rechtsfragen auf diesem Gebiet nicht möglich. Da zu erwarten ist, dass die Rechtsprechung bestehende Zweifelsfragen im Laufe der Zeit beantworten wird, soll der Leitfaden zukünftig auf seine Aktualität geprüft und erforderlichenfalls überarbeitet werden.