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BFH 17.07.2008 X R 62/04, NWB 42/2008 S. 332

Einkommensteuer | Schulgeld für den Besuch eines englischen Internats

Das NWB JAAAC-92660 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Auch Schulgeld für den Besuch eines englischen Internats kann unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG abziehbar sein. (2) Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber dem nationalen Recht hat insbesondere zur Folge, dass gemeinschaftsrechtswidrige Vorschriften des nationalen Steuerrechts nicht anzuwenden sind, ohne dass es einer Vorlage an das BVerfG oder den EuGH bedarf (Anwendungsvorrang). – Anmerkung: Mit dieser Entscheidung ändert der X. Senat des BFH seine Rechtsprechung aus dem Jahre 1997 (s. , BStBl 1997 II S. 617) und erkennt den Vorrang des Gemeinschaftsrechts an. Die Kläger und alle anderen Steuerpflichtigen, die Auslandsschulgeld als Sonderausgaben absetzen möchten, müssen nun nu...

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