ABC der Rückstellungen
1. Aufl. 2008
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Aufhebungsverträge
Schließt ein Arbeitgeber mit seinen Arbeitnehmern einvernehmlich Aufhebungsverträge ab und entsteht hierdurch für ihn eine Verpflichtung zur Zahlung von Abfindungen, kann er hierfür erst nach dem Vertragsabschluss eine Verbindlichkeitsrückstellung bilden.
Eine KG entschließt sich Ende 01 dazu, Arbeitnehmer zu entlassen. Der Entschluss wird dem Betriebsrat unter namentlicher Nennung der Betroffenen mitgeteilt. In den ersten 5 Monaten des Jahres 02 werden Aufhebungsverträge geschlossen und Abfindungen gezahlt.
Das FG Hessen geht davon aus (, NWB ZAAAB-52949), dass in der zum aufzustellenden Handels- und Steuerbilanz, im Hinblick auf die zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorliegenden Aufhebungsverträge, keine Rückstellung in Höhe der voraussichtlichen Abfindungszahlungen auszuweisen ist. Ende 01 liegt nach Auffassung des Gerichts ein schwebendes Geschäft vor. Ansprüche und Verbindlichkeiten aus fortbestehenden schwebenden Geschäften sind nur dann zu bilanzieren, wenn ein Erfüllungsrückstand vorliegt, weil ein Vertragspartner seine Leistung vollständig erbracht h...