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StuB Nr. 11 vom Seite 432

Systematisierung wiederkehrender Zahlungen nach der Erscheinungsform

von Dr. Stephan Meyering, Saarbrücken

Die Systematisierung wiederkehrender Zahlungen kann in den Dimensionen Erscheinungsform, wirtschaftlicher Zusammenhang und Rechtsgrund erfolgen. In diesem Beitrag werden die Möglichkeiten dargestellt, die Varianten der Entrichtung einer Gegenleistung nach der Erscheinungsform zu systematisieren. Zur Umfangsbegrenzung wird dabei auf die Darstellung der Renten verzichtet. Deren Systematisierung erfolgt in einem gesonderten Beitrag.

Kernaussagen
  • Es gibt eine Vielzahl von Entgeltmodalitäten als Varianten für die Entrichtung der Gegenleistung. Die Varianten lassen sich beispielsweise nach den Erscheinungsformen systematisieren.

  • Die einfachste Form stellt dabei die sofortige Entrichtung des Kaufpreises dar.

  • Dem steht die Möglichkeit der wiederkehrenden Zahlung entgegen. Hierunter fallen die Kaufpreisraten und die wiederkehrenden Leistungen. Als wiederkehrende Leistungen stehen die (Leib- und Zeit-)Renten, die dauernden Lasten und die sonstigen wiederkehrenden Leistungen zur Verfügung.

I. Einleitung

Es fehlt in weiten Teilen an Legaldefinitionen der Erscheinungsformen von wiederkehrenden Zahlungen. Daher stützt sich die Abgrenzung nach der Ersch...

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