Diese Woche online

Vertrauensschutz bei Änderung einer bisher unstrittigen Rechtslage

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!” Dieser bekannte Spruch gilt für die meisten Angelegenheiten des Lebens, für Steuerpflichtige im Umgang mit dem Gesetzgeber aber eher nicht. Übrig bleibt dem Steuerpflichtigen angesichts des Über-/Unterordnungsverhältnis zwischen Staat und Bürger nur das Vertrauen. Wie es mit dem „Vertrauensschutz bei Änderung einer bisher unstrittigen Rechtsauslegung” aussieht, behandelt Rüsken in seinem gleichnamigen Beitrag NWB EAAAC-74833. Dieser bezieht sich auf die Praxis der Finanzämter, medizinisch nicht notwendige ärztliche Leistungen wie u. a. Schönheitsoperationen neuerdings der Umsatzsteuer zu unterwerfen, und zwar auch in Altfällen. Welche Forderungen der Autor genau stellt, das sollten Sie selbst lesen. Soviel darf hier aber verraten werden: Rüsken resümiert bei „Wertung und Ausblick”: „An die Vorsicht und das Misstrauen des Steuerpflichtigen gegenüber einer scheinbar gesicherten Rechtsauslegung sind m. E. hohe Anforderungen zu stellen.”

Die NWB DokID verweist auf den NWB SteuerXpert. Unter dieser Nr. kann der vollständige Wortlaut der zitierten Quellen abgerufen werden. Rufen Sie unsere V...