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Abzinsung einer Sachleistungsrückstellung
Bildet ein Deponiebetrieb Rückstellungen für seine Rückbau- und Rekultivierungsverpflichtungen, sind diese als Sachleistungsrückstellungen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3a, Buchst. d und e, Satz 2 EStG abzuzinsen. Diese Abzinsungspflicht erfasst nach dem Urteil des FG Niedersachsen auch ungewisse Verpflichtungen, die vor dem entstanden sind, und bei denen der sich im Jahr 1999 erstmalig ergebende Abzinsungsgewinn zunächst durch eine gewinnmindernde Rücklage in Höhe von 9/10 kompensiert werden konnte (§ 52 Abs. 16 EStG).
Weiterhin hat das FG in seinem Urteil abgelehnt, zukünftige Preissteigerungen bei der Bemessung der Rückstellung zu berücksichtigen. Nach dem Entwurf zum BilMoG sollen jedoch künftige Preis- und Kostensteigerungen bei der Bewertung von Rückstellungen in der Handelsbila...