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BMF 18.07.2007 IV B 8 - S 2252/0, NWB 31/2007 S. 239

Einkommensteuer | Besteuerung von Finanzinnovationen (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 EStG)

In einer Reihe von Urteilen hat der BFH zu Einzelfragen bei der Besteuerung von Finanzinnovationen Stellung genommen (vgl. Harenberg, NWB F. 3 S. 14653 ff.). Für die Allgemeine Anwendung dieser Urteile gilt nach dem NWB XAAAC-50848 Folgendes: (I) Die BFH-Rechtsprechung findet bei der Erhebung der Kapitalertragsteuer grds. keine Anwendung. Hiervon ausgenommen sind lediglich Reverse Floater und Down-Rating-Anleihen, sofern die Emissionsbedingungen der Anleihe den Emissionsbedingungen, die den BFH-Urteilen zugrunde liegen, entsprechen und deshalb durch den Emittenten bei WM-Datenservice eine Umschlüsselung veranlasst worden ist. (II) Bei der Anwendung der neuen BFH-Rechtsprechung im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer kann aus verwaltungsökonomischen G...

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