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Der neue „Kiesgruben-Beschluss” des Großen Senats – ein Steuerstreit mit „Zündstoff”
Anmerkungen zum Beschluss des Großen Senats vom 4.12.2006 – GrS 1/05
Der Große Senatsbeschluss vom ist im Leitsatz 1 richtig, im Leitsatz 2 eher problematisch.
Der Beschluss des Großen Senats bemüht sich erkennbar um einen Kompromiss zu den zwischen den verschiedenen BFH-Senaten streitigen Rechtsfragen. Insoweit ist es ein „politisches” Judikat, welches zwar im Ergebnis verständlich sein mag, letztlich aber dogmatisch nicht unproblematisch ist.
Auf jeden Fall hat der Große Senat seine Auslegungskompetenz deutlich zu Lasten des Stpfl. ausgeschöpft.
Der Fall schreibt Rechtsgeschichte. Es geht um die bilanzsteuerrechtliche Behandlung eines durch den Stpfl. entdeckten und selbst ausgebeuteten Kiesvorkommens im Streitjahr 1980. Der III. Senat des BFH wollte dem Stpfl. Recht geben und die bei der steuerlichen Gewinnermittlung nach Maßgabe eines verbrauchsabhängigen Wertverzehrs geltend gemachte Absetzung für Substanzverringerung (AfS) anerkennen, Judikate des I. und VIII. BFH-Senats standen dem aber entgegen. Nun hat der Große Senat des entschieden: Die Einlage des Kiesvorkommens in das Betriebsvermögen mit dem Teilwert wird anerkannt, eine AfS aufgrund der Ausbeutu...