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Container-Leasing-Modell
Sachverhalt
Eine GmbH erwirbt Container und vermietet diese für eine bestimmte Zeitspanne (i. d. R. fünf Jahre, in Fällen der Vermietung vor dem meist sechs Jahre) an verschiedene Nutzer. Zur Refinanzierung verkauft die GmbH die Container an Privatpersonen (Investoren/Leasinggeber), die jeweils in die mit den Nutzern bestehenden (nicht kündbaren) Mietverträge eintreten. Die Investoren schließen gleichzeitig mit der GmbH einen Verwaltungsvertrag ab, in dem die GmbH (Leasingnehmer) eine bestimmte Miete für eine bestimmte Anzahl von Jahren garantiert, die Gefahr des zufälligen Untergangs trägt und den Rückkauf nach Ablauf der Mietzeit – zum Teil mit garantierten Rückkaufspreiswerten zum Vertragsende – anbietet. Veräußert der Investor den S. Container während der Laufzeit des Verwaltungsvertrags, ist der Erwerber verpflichtet, in den Verwaltungsvertrag einzutreten.
Rechtliche Würdigung
I. Wirtschaftliches Eigentum
Entscheidend für die steuerliche Beurteilung des Modells ist, wer als wirtschaftlicher Eigentümer des Leasinggegenstandes (Container) anzusehen und wem der Leasinggegenstand demzufolge zuzurechnen ist.
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