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BFH 14.02.2007 XI R 18/06, NWB 19/2007 S. 143

Einkommensteuer | Übertragung von Mietereinbauten; formunwirksames Vermächtnis

Das NWB EAAAC-43787 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Mietereinbauten können durch Einräumung des Besitzes und des Wertersatzanspruchs, der gegenüber dem zivilrechtlichen Eigentümer bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses besteht, übertragen werden. (2) Ein formunwirksames Vermächtnis kann der Besteuerung dann zugrunde gelegt werden, wenn feststeht, dass – vom Formmangel abgesehen – eine Anordnung des Erblassers von Todes wegen vorliegt und der Beschwerte dem Begünstigten das diesem zugedachte Vermögen überträgt, um dadurch den Willen des Erblassers zu vollziehen (Anschluss an , BStBl 2000 II S. 588). – Anmerkung: Es ist immer sehr schwierig, misslungene Nachlassverfügungen steuerlich zu retten. Im Streitf...

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